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Angriff im Wahlkampf Kleemann/Schmidt: Ein feiger Akt von Menschen, denen Worte und Werte nichts bedeuten Am gestrigen Freitag kam es in Dresden zu einem feigen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke. Während der sächsische Spitzenkandidat für die Europawahl Plakate aufhing, … Weiterlesen

+++ Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt +++ Die SPD in Sachsen-Anhalt und ihre Landesvorsitzende Juliane Kleemann fordern dringend Maßnahmen zur Sicherung und gerechten Verteilung der Schulsozialarbeit im Land. Trotz der erfolgreichen Etablierung des ESF+ Programms „Schulerfolg sichern“ und dessen Fortführung zeigen die … Weiterlesen

Dessau-Roßlau – Der Landesparteirat der SPD Sachsen-Anhalt hat in Dessau-Roßlau die Weichen für die Zukunft gestellt. In einer offenen Abstimmung wurden Jörg Felgner als Vorsitzender sowie Angela Leuschner aus Oebisfelde Weferlingen und Katharina Hintz aus Halle als stellvertretende Vorsitzende in … Weiterlesen

Intel-AffäreSchmidt: Widersprüche um Bildungsministerin Feußner müssen geklärt werden   Als Reaktion auf die jüngste Presseberichterstattung zur Intel-Affäre im sachsen-anhaltischen Bildungsministerium äußert sich der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Andreas Schmidt, zu den Vorwürfen gegen Ministerin Eva Feußner (CDU).   „Es ist … Weiterlesen

Eskalierende Bauernproteste Lösungen brauchen einen Dialog Angesichts der eskalierenden Bauernproteste in Sachsen-Anhalt positionieren sich Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, Landtagsabgeordnete und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, entschieden gegen die aktuellen Protestformen und rufen zu einem konstruktiven Dialog auf. „Es ist Zeit … Weiterlesen

Nach der zwischenzeitlichen Absage einer geplanten Gedenkstunde zum nationalen Holocaustgedenktag durch Landtagspräsident Schellenberger kam während der gestrigen Parlamentssitzung der Ältestenrat zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Auf Drängen vieler Abgeordneter findet nunmehr eine Kranzniederlegung in Domnähe statt. „Der Landtagspräsident hat leichtfertig … Weiterlesen

Juliane Kleemann, Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, reagiert auf die mehr als beunruhigenden Erkenntnisse, die aus einem Geheimtreffen von AfD-Spitzenpolitikern, Unternehmerinnen und Unternehmern und rechtsextremen Gruppierungen ans Licht gekommen sind.   Neben der Abschiebung von Menschen nach rassistischen Kriterien wurden dem … Weiterlesen

Statement zur Presseerklärung von Sven Schulze, Landwirtschaftsminister und CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt Schmidt: Der Landwirtschaftsminister spielt mit dem Feuer Als Reaktion auf die Presseerklärung von Sven Schulze äußert sich Dr. Andreas Schmidt, Landesvorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, wie folgt: „Die SPD Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

„Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hält unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.“ Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio für die … Weiterlesen