(Aschersleben / Berlin) Unser demokratisches Gemeinwesen bezieht einen wesentlichen Teil seiner Zukunftsfähigkeit aus dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Bei der Begleitung sozialer Angebote, bei der Pflege öffentlicher Einrichtungen, in Vereinen und Verbänden, in Kultur und Sport und nicht zuletzt bei der Integration von Zuwanderern und dem Dialog verschiedener Religionen kommt es entscheidend darauf an, dass Bürgerinnen und Bürger aus eigenem Antrieb unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität mit Leben erfüllen.
Um Bürgerschaftliches Engagement zu fördern und zu unterstützen, müssen Staat und Politik Freiräume für Eigenverantwortung, aber auch für Mitbestimmung in öffentlichen Belangen schaffen:
* Die SPD steht deshalb für eine verlässliche Partnerschaft von Sport und Politik. Wer sich mit Sport fit hält, ist leistungsfähiger, wo es ein gutes und vielfältiges Sportangebot insbesondere für junge Menschen gibt, wird Fairplay und Teamgeist früh vermittelt. Integration gelingt im Sportverein nachweislich besonders gut. Nirgendwo werden so viele Stunden ehrenamtliche Arbeit geleistet, wie im Bereich des Sports.
* Gerade weil sich die SPD einer wertgebundenen Politik verpflichtet weiß, ohne ihre Mitglieder und WählerInnen auf eine bestimmte Form der Begründung von Grundwerten und Überzeugungen festlegen zu wollen, begrüßt sie es, wenn Menschen aus ihrer religiösen Bindung heraus entscheiden, gesellschaftliche und politische Verantwortung zu übernehmen. Die SPD erkennt die besondere Bedeutung und die rechtliche Stellung an, die das Grundgesetz den Kirchen und Religionsgemeinschaften einräumt.
* Wie wir mit gesellschaftlichen Herausforderungen umgehen, ist Sache unseres kulturellen Fundaments. Staat und Zivilgesellschaft haben gegenüber der Kultur als “öffentlichem Gut” eine besondere Verantwortung. Kulturpolitik geht es um die Förderung von Kunst und Künstlern, um die Pflege des kulturellen Erbes, um Selbstreflexion, Verständigung und Anerkennung in einer demokratischen Kultur. Den kreativen Potentialen – in künstlerischen Freiräumen wie in der wachsenden Kulturwirtschaft – kommt steigende Bedeutung zu, denn Zukunft ist wesentlich ein kulturelles Programm.
Im Bereich der Gesetzgebung bedeutet dies, Anreize für bürgerschaftliches Engagement zu schaffen, nach der Devise: “Engagement muss sich lohnen”. Dazu gehören Anreize und Erleichterungen z.B. im Steuerrecht oder im Aus- und Fortbildungswesen. Fast noch größere Bedeutung hat jedoch der Bereich des konkreten Verwaltungshandelns. Hier ist insbesondere die kommunale Ebene angesprochen, wo sich bürgerschaftliches Engagement zuallerst entfaltet.
Weitere Infos zur gegenwärtigen Grundsatzprogrammdebatte <a href=”http://www.spd.de/menu/1681945/” class=”newWindow”>hier</a>.