Kurt Beck: Nur Diplomatie schafft Frieden

(Berlin/Aschersleben). „Tief erschüttert über die Ereignisse im Nahen Osten“ hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck ein Ende des „Schießens und Blutvergießens“ mit den Mitteln der Diplomatie gefordert. Für dieses Ziel könne Deutschland im Rahmen der europäischen Friedensbemühungen eine zentrale Rolle einnehmen, regte Beck in einem Interview mit der Bild am Sonntag an.

„Das Schießen und Blutvergießen lässt sich nur mit Diplomatie beenden“, betonte Kurt Beck und verwies auf das hohe Ansehen Deutschlands in der Krisenregion. Für das Ziel einer friedlichen Lösung des Konflikts könne Deutschland daher im Rahmen der europäischen Bemühungen „eine zentrale Rolle spielen“, stellte der SPD-Vorsitzende in Aussicht.

Eine Möglichkeit, den politischen Prozess wieder in Gang zu setzen, sei der Einsatz einer internationalen Stabilisierungstruppe an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Über deren Zusammensetzung könne aber erst entschieden werden, wenn die Zustimmung der Konfliktparteien vorliege, so Beck. „Es geht darum, was die internationale Gemeinschaft und damit auch Deutschland zum Frieden in der Region beitragen können.“ Voraussetzung für ein solches internationales Engagement sei aber, „dass es zu dem dringend erforderlichen Waffenstillstand kommt“. Diesen gelte es anschließend zu überwachen.

Beck räumte ein, dass die Bundeswehr auf dem Balkan, in Afghanistan und jetzt auch im Kongo schon stark in internationale Einsätze eingebunden sei. „Aber ich halte es für richtig, dass Deutschland nicht generell nein sagt zur Beteiligung an einer Friedenstruppe für den Nahen Osten.“

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