Am gestrigen Abend wurde der Reinhard-Höppner-Engagementpreis an insgesamt vier Preisträger:innen verliehen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte gemeinsam mit dem SPD-Landesverband zu einer gemeinsamen Festveranstaltung in den Landtag von Sachsen-Anhalt geladen. Einmal jährlich werden Bürger:innen, Vereine und Initiativen, die sich um das Gemeinwohl … Weiterlesen
„Ich würde zu mehr Offenheit und Objektivität raten und zu weniger Empörungskultur, in der es nur um Schwarz oder Weiß geht. Bist du für den Krieg oder dagegen? Für oder gegen Lehrer? So löst man keine Probleme. Ich habe mich … Weiterlesen
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die heutige Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zur Einführung des Bürgergeldes begrüßt. „Das ist eine große Chance für einen Neuanfang in der Arbeitsmarktpolitik nach dem Ende von Hartz IV. Mit dem Bürgergeld … Weiterlesen
Am gestrigen Samstag führte das Technische Hilfswerk (THW) in Laucha (Burgenlandkreis) eine Großübung mit 120 Einsatzkräften aus acht Ortsverbänden aus Sachsen-Anhalt durch. Unter Federführung des THW-Ortsverbandes Weißenfels wurde die Bewältigung der Folgen eines Tornados geübt. Rüdiger Erben, innenpolitischen Sprecher der … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt hat sich heute bei einer Fraktionssitzung in der Hansestadt Salzwedel intensiv mit Energiepreisen und Versorgungssicherheit auseinandergesetzt. „Die Bundesregierung hat in den letzten Monaten dafür gesorgt, dass die Gasversorgung auch ohne Lieferungen aus Russland abgesichert ist – das … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird die aktuelle Fassung des Katastrophenschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Von kleinen Änderungen abgesehen, ist das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KatSG-LSA) seit seinem erstmaligen Inkrafttreten 1994 quasi unverändert geblieben. Am 03. Juli dieses Jahres hatte … Weiterlesen
In wenigen Wochen wird das Katastrophenschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt 20 Jahre alt. Darauf weist der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben hin. Das sei jedoch kein Grund zum Feiern. Erben betont: „Das Gesetz hat seither keine Veränderungen erfahren und passt … Weiterlesen
Das „ZDF Magazin Royale“ berichtete am Freitagabend über den Versuch im Sommer 2021 in allen Bundesländern Strafanzeigen in jeweils sieben Fällen von Hasskriminalität im Internet zu erstatten. Das Erstatten einer Anzeige im Polizeirevier Magdeburg ist gescheitert. Man wurde abgewiesen – … Weiterlesen
Mit der heutigen Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Ein langer aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende. Dazu Katja Pähle, Fraktionsvorsitzende der SPD: „Wir haben wichtige Projekte im Haushalt verankern können, die uns als Sozialdemokrat:innen … Weiterlesen
