(Aschersleben/Berlin) Im ARD-Sommerinterview hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck einen Friedensplan seiner Partei für den Nahen Osten vorgestellt, der unter anderem humanitäre Hilfen und ein Wiederaufbauprogramm vorsehe.
Zum SPD-Friedensplan, der zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier entwickelt und im SPD-Präsidium abgestimmt sei, gehöre, dass “humanitäre Hilfen wieder möglich gemacht werden”. Daran müssten sich ein Wiederaufbauprogramm und ein Unterstützungsprogramm anschließen. “Das ist eine weltweite Aufgabe, an der sich Europa und an der sich Deutschland auch beteiligen muss”, betonte Beck am Sonntag.
Mit Blick auf einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Krisenregion sagte der SPD-Vorsitzende, dazu werde es sicher kein “Nein” geben. Im Rahmen einer Gesamtpolitik könne er sich gut vorstellen, dass “Hilfeleistungen hinsichtlich der Sicherung von Seeseite her ein solcher Ansatz sein könnten”. Auf der anderen Seite könnten “bundespolizeiliche Hilfen für Grenzschutzmaßnahmen nach Syrien hin” in Betracht kommen. Wichtig sei, dass in beiden Fällen ausgeschlossen werde, “dass israelische Truppen, dass deutsche Soldaten miteinander in Konfliktbeziehungen treten könnten”.