Wir haben in diesem Jahr zwei Ereignisse gefeiert, die untrennbar miteinander verbunden sind: Die 25. Jahrestage der friedlichen Revolution und der Gründung der SDP. Dabei war die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR am 7. Oktober, ausgerechnet am Jahrestag … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat heute den Doppelhaushalt für 2015/2016 beschlossen. Dies ist der fünfte Haushalt in Folge ohne eine Neuaufnahme von Schulden. „Die soliden Haushalte dieser Legislaturperiode sind ein gutes Fundament für die künftige Ausrichtung und Gestaltung des Landes“, … Weiterlesen
(Aschersleben) In Vorbereitung der im kommenden Jahr stattfindenden Oberbürgermeisterwahl haben die Aschersleber Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf ihrer jüngsten Sitzung entschieden, die bis dahin feststehenden Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters in Aschersleben, auf ihre Inhalte zu prüfen. Dafür werden die … Weiterlesen
Heute hat der Landtag die Regierungserklärung der Landesregierung zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ debattiert. Darin stellte die Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ vor. In über 200 Maßnahmen sollen in den … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung würdigte der Landtag von Sachsen-Anhalt in einer gemeinsamen Aktuellen Debatte aller vier Fraktionen. Darin erklärte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Fast genau auf den Tag vor 25 Jahren sind überall in der DDR Tausende Menschen auf … Weiterlesen
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag den Antrag der Koalitionsfraktionen „Den Meisterbrief als zentrales Qualitätsmerkmal im Handwerk erhalten und stärken“ beschlossen. Darin wird die Landesregierung gebeten, sich für den Erhalt und die Stärkung des Meisterbriefes als zentralen Bestandteil unserer … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung hat der Landtag das neue Gaststättengesetz für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf der Landesregierung enthaltenen Auflagen für Vereine und Gesellschaften – insbesondere das Vorhalten eines Mitgliederverzeichnisses – finden sich im heute beschlossenem … Weiterlesen
(Aschersleben) Nach der Neuwahl des Stadtrats Aschersleben haben SPD und Grüne ihre Zusammenarbeit als Fraktion im Stadtrat erneut bestätigt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Yves Metzing (SPD) und als stv. Fraktionsvorsitzende Gundel Jahn (Grüne) gewählt. Die Fraktion SPD/Grüne wird die verschiedenen Stadtratsgremien … Weiterlesen
Nach der Stichwahl zu den Landratswahlen stellt die SPD mit Steffen Burchhardt im Jerichower Land und mit Markus Bauer im Salzlandkreis zukünftig zwei Landräte. Dazu erklärte Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende: „Ich danke allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und natürlich den Kandidatinnen und Kandidaten … Weiterlesen
