Sachsen-Anhalt verhindert Durchwinkenvon katastrophalem Arbeitsmarktgesetz der Bundesregierung

Der Bundesrat hat mit den Stimmen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und den SPD-geführten Ländern beschlossen, zum „Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt” der Bundesregierung den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundestag anzurufen. Für Sachsen-Anhalt hatte Ministerpräsident Haseloff selbst im Plenum abgestimmt. … Weiterlesen

Kultur trotz(t) roten Zahlen

„Kultur und Kunst sind das eigentliche Salz in der Salzstadt Bernburg“, so der Ausgangspunkt der Überlegung des Bernburger SPD OV-Vorsitzenden Friedel Meinecke, das Kulturforum der Sozialdemokratie in Sachsen-Anhalt e.V. in die Saalestadt einzuladen. „Die SPD hat eine große Tradition beim … Weiterlesen

Wenn die Bundesregierung den Standort Weißenfels aufgibt, wäre das ein Skandal

Nach heutigen Presseberichten plant Bundesverteidigungsminister de Maiziere (CDU) die Schließung oder deutliche Reduzierung des Bundeswehrstandortes in Weißenfels. Dazu erklärt der  Rüdiger Erben, SPD-Abgeordneter aus Weißenfels, stellvertretender Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Es gibt keinen einzigen Grund, der für eine … Weiterlesen

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