Bei der Debatte über die innere Sicherheit in Deutschland hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zu Augenmaß gemahnt. Absolute Sicherheit könne es in einer freien Gesellschaft nicht geben. „Wir dürfen die Freiheit nicht völlig einschränken, um sie zu erhalten“, sagte Kurt … Weiterlesen
(Aschersleben/Magdeburg) Bereits letzte Woche hat sich ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Arbeitnehmern und Vertreten von Kirchen, Verbänden und aus der Politik Sachsen – Anhalts für die Einführung von Mindestlöhnen ausgesprochen. Zu den Erst-Unterzeichnern gehört auch die SPD-Landtags-Fraktionsvorsitzende Katrin Budde. Der … Weiterlesen
(Aschersleben/Berlin) Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Bärbel Dieckmann hat sich dafür ausgesprochen, die aktuelle steuerpolitische Debatte um Veränderungen am Ehegatten- zugunsten eines Familiensplittings „unaufgeregt“ zu führen. Klar sei jedoch, dass es mit der SPD keine Maßnahmen geben werde, „mit denen die Kluft … Weiterlesen
(Aschersleben/Berlin) Im ARD-Sommerinterview hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck einen Friedensplan seiner Partei für den Nahen Osten vorgestellt, der unter anderem humanitäre Hilfen und ein Wiederaufbauprogramm vorsehe. Zum SPD-Friedensplan, der zusammen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier entwickelt und im SPD-Präsidium abgestimmt sei, … Weiterlesen
