Neues Grundsatzprogramm beschlossen

(Aschersleben/Hamburg) Auf ihrem Bundesparteitag vom Wochenende hat die SPD ihr neues Grundsatzprogramm, das Hamburger Programm beschlossen. Dieses folgt dem Berliner Programm (1989) und beschreibt die grundsätzlichen Antworten der SPD auf die politischen Fragen der Zeit. Am Donnerstag, 01.11.07 findet dazu … Weiterlesen

Reformen für ein soziales Deutschland

(Aschersleben/Berlin) Der SPD-Parteivorstand hat am Montag der längeren Zahlung des Arbeitslosengeldes I an Ältere zugestimmt. Das 45-köpfige Gremium folgte damit dem Konzept des Parteivorsitzenden Kurt Beck. Kurt Beck sagte am Montag nach der Vorstands-Sitzung in Berlin, über den Punkt der … Weiterlesen

Ede Stoiber geht

(Aschersleben / München) Am Samstag scheidet Edmund Stoiber aus seinem Amt als CSU-Vorsitzender, balb darauf auch als bayrischer Ministerpräsident. Wir sagen: Tschüß und präsentieren unseren Lesern dieses Blogs zum Abschluss eine Parodie auf Super-Ede:

Gefährdungsreaktoren abschalten

(Aschersleben/Berlin) Bundesumweltminister Sigmar Gabriel will alte, unsichere Atomreaktoren schneller stilllegen und jüngere Anlagen dafür länger laufen lassen. „Wir müssen von diesen Gefährdungsreaktoren weg, diesen alten Meilern“, sagte Gabriel. Nach der Pannenserie in den älteren Atommeilern Krümmel und Brunsbüttel hat sich … Weiterlesen

Aufbau Ost auf gutem Weg

„Wir haben viel erreicht, aber es gibt noch immens viel zu tun“, zog der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Wolfgang Tiefensee, eine überwiegend positive Zwischenbilanz zum Aufbau Ost. Die Entwicklung in den neuen Ländern seit der deutschen Wiedervereinigung … Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion fordert Einführung eines Mindestlohns

img src=“http://www.katrin-budde.de/images/stories/budde.jpg“ align=“right“ width=“150″ height=“200″/> (Aschersleben/Magdeburg) Die SPD-Landtagsfraktion hat in der letzten Woche eine öffentliche Anhörung zur Einführung eines Mindestlohns durchgeführt, an der Kammervertreter, Handwerker, Branchenverbände, Gewerkschaften sowie Vertreter der Gruppe der Geringverdiener teilgenommen haben. „Die Anhörung hat noch einmal … Weiterlesen

Klimaschutz: Jetzt muss gehandelt werden

(Aschersleben/Berlin) Nach Vorstellung des dritten Teils des Klimaschutzberichts hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel schnelle Konsequenzen der Politik angemahnt. Der Bericht zeige, dass die Klimakatastrophe nicht unabwendbar sei, jetzt komme es drauf an, keine Zeit zu verlieren: „Wir müssen jetzt entschlossen handeln, … Weiterlesen

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